Zum Bericht „CSU verärgert über Anträge der SPD“ (Frankenpost vom 14. April 2010) wird folgende Stellungnahme abgegeben:

Die Aussage des CSU-Landtagsabgeordneten Alexander König „Da wird gelogen, dass sich die Balken biegen“ weise ich für die SPD-Landtagsfraktion auf das Schärfste zurück.

Als Mitglied des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen empfehle ich dem CSU-Kollegen, wenn er schon nicht persönlich an der Sitzung teilnimmt, wenigstens die SPD-Anträge und die Protokolle des Bayerischen Landtags zu lesen, bevor er derartige Unwahrheiten verbreitet.

Bei den Anträgen der SPD-Landtagsfraktion auf Erhöhung der staatlichen Zuschüsse für staatliche und nichtstaatliche Theater in Bayern (Anträge vom 01.07.2009 und 19.02.2010) ging es der SPD um eine gerechte Mittelverteilung zwischen Süd- und Nordbayern und gleicher prozentualer Bezuschussung, wie sie den übrigen bayerischen staatlichen und nichtstaatlichen Theatern gewährt wird.

Bei den Staatstheatern (Antrag vom 01.07.2009) forderte die SPD z.B. die Erhöhung des staatlichen Zuschusses für das Staatstheater Nürnberg, welches mit 50% gefördert wird, während das Staatstheater München hingegen mit 90% vom Freistaat Bayern bezuschusst wird.

Bei den nichtstaatlichen Theatern zielte der SPD-Antrag vom 19.02.2010 darauf ab, den Haushaltstitel insgesamt um 4,5 Millionen Euro aufzustocken. Diesem Antrag ist auch zu entnehmen, dass es das Ziel der SPD ist, die bisherigen Kürzungen im Bereich der nichtstaatlichen Theater zu kompensieren.

Es kann also gar nicht die Rede von einem „falschen Spiel“ sein, weniger Geld für Theater und schon gar nicht für Hof zu fordern, sondern es geht ganz im Gegenteil um eine gerechte Behandlung staatlicher und nichtstaatlicher Theater in ganz Bayern.

Beide Anträge wurden von der CSU/FDP-Mehrheit abgelehnt. Damit haben die CSU und die FDP im Bayerischen Landtag eine Besserstellung der Theater in Nordbayern verhindert. Ich verweise auf die entsprechenden Antragstexte und Protokolle des Haushaltsausschusses. Nach der Lektüre derer kann sich jeder selbst ein Bild machen, wer hier ein falsches Spiel spielt, oder wer lügt, dass sich die Balken biegen.

Mit freundlichen Grüßen

Susann Biedefeld, MdL
Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags