von links: Florian Strößner, Hannelore Bürk und SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher

Der Einladung der SPD-Landtagsfraktion zum 11. Kommunalpolitikertag im Bayerischen Landtag waren kürzlich die SPD Stadträte Hannelore Bürk und Florian Strößner gefolgt. Hier diskutierten hunderte Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte, Stadt-, Kreis- und Gemeinderäte zusammen mit Mitgliedern der Landtagsfraktion und Fachreferenten über die aktuell sehr prekäre Lage der Kommunen in Bayern. Neben Bildung, Klima und dem Thema „Quo vadis ländlicher Raum“ lag der Schwerpunkt auf der chronischen Unterfinanzierung vieler bayerischer Kommunen.

Hier wurde wieder einmal deutlich, dass Hof bei vielen Punkten leider den letzten Platz einnimmt. So beträgt die pro Kopf Netto-Neuverschuldung umgerechnet auf jede Hoferin und jeden Hofer allein im Jahr 2010 gewaltige 620,- Euro. Im Vergleich dazu hat man in Bamberg pro Kopf null Euro neue Schulden vorzuweisen. „Eine Negativspirale, die nur mit Hilfe von außen zu bewältigen ist. Hier ist die Staatsregierung gefordert!“, so Florian Strößner. Trotz Wirtschaftskrise rückt der Freistaat Bayern nicht von seinem Weg der Null-Netto-Neuverschuldung ab, was laut Mitteilung die kommunalen Haushalte immer tiefer ins Minus treibt. „Das Finanzdilemma, was wir in Hof seit Jahren, ja schon seit Jahrzehnten haben, erreicht jetzt auch andere bayerische Kommunen. Umschrieben könnte man sagen, die anderen Kommunen stehen kurz vor dem Abgrund, wir Hofer sind aber schon einige Schritte weiter. So können wir nicht einmal mehr unsere Eigenmittel aufbringen, die man bei Förderprogrammen zusteuern müsste, was uns einen Zustand einbringt, der die kommunale Selbstverwaltung komplett in Frage stellt.“, so Strößner und Bürk einhellig. Faktisch ist das Resümee des Kommunalpolitikertags, dass die Bayerische Staatsregierung angehalten ist, dringend etwas zu tun. Milliarden habe man bei der Bayern LB verbrannt, lässt nun die Bürger dafür bluten und fordert die Kommunen zur Konsolidierung auf. „Leider nur gibt es in Hof nichts mehr zu konsolidieren!“, so Hannelore Bürk.

Abschließend sprachen sie mit dem neuen Fraktionsvorsitzenden der BayernSPD im Bayerischen Landtag Markus Rinderspacher und luden diesen herzlichst ein, die Region und die Stadt Hof zu besuchen. Dieser bedankte sich zunächst bei den beiden, dass sie die weite Reise zum Kommunalpolitikertag auf sich genommen haben. Weiter möchte er der Einladung nach Hof auch noch in diesem Jahr überaus gerne nachkommen, wie in der Mitteilung zu erfahren ist.